Seit Oktober 2023 ergänzt der CBAM das EU-Emissionshandelssystem und stellt betroffene Unternehmen vor große Herausforderungen. Die ersten rund zehn Monate geben einen Einblick in die größten Problemfelder und zeigen auf, was zu deren Bewältigung notwendig ist.
Der CBAM ist eine zentrale Säule des EU-Klimaschutzpakets "Fit for 55". Die Verordnung, die seit Oktober 2023 in Kraft ist, verpflichtet in der EU ansässige Importeure ausgewählter Produkte, über ihre Emissionen zu berichten. Zu einem späteren Zeitpunkt wird zudem eine Bepreisung dieser Emissionen erfolgen. Aufbauend auf dem bestehenden EU-Emissionshandelssystem (EU ETS) zielt der CBAM darauf ab, die Herstellungskosten emissionsintensiver Güter innerhalb und außerhalb der EU anzugleichen, die Verlagerung von Emissionen in Drittländer zu verhindern und den Klimaschutz jenseits der EU voranzutreiben.
Gegenwärtig fallen Waren aus sechs Branchen sowie bestimmte Vorprodukte und nachgelagerte Güter unter den Mechanismus: Aluminium, Zement, Strom, Düngemittel, Wasserstoff sowie Eisen und Stahl. In Artikel 67 der CBAM-Verordnung heißt es jedoch, dass die EU-Kommission bis 2030 die Aufnahme weiterer Branchen anstreben soll, um den Anwendungsbereich an den des EU-Emissionshandelssystems anzugleichen.
Betroffene Produkte werden während des Zollverfahrens anhand ihres KN-Codes bestimmt. Während Beschaffungsdaten bei der Identifizierung hilfreich sein können, sind nur die Daten der Zollanmeldung für die endgültige Klassifizierung entscheidend. Unternehmen sollten den 8-stelligen KN-Code aus ihren Zollanmeldungen deshalb mit der Liste der KN-Codes im Anhang 1 der CBAM-Verordnung abgleichen. Es gelten nur wenige Ausnahmen, z. B. für Einfuhren aus EFTA-Ländern und Warensendungen mit einem Wert von weniger als 150 Euro.
Die Verordnung betrifft unmittelbar Importeure und Zollvertreter, die CBAM-Waren in das Zollgebiet der Union einführen. Während der Übergangsphase von 2023 bis 2025 sind sie in erster Linie für die Einhaltung der bereits erwähnten vierteljährlichen Berichtspflichten verantwortlich. Am 1. Januar 2026 beginnt schließlich die Umsetzungsphase. Zu diesem Zeitpunkt wird ein Preis für die in den importierten Waren enthaltenen Treibhausgasemissionen (THG) eingeführt. Importeure müssen dann nach dem Vorbild des EU-Emissionshandelssystems CBAM-Zertifikate erwerben und einreichen.
In den vergangenen Monaten hat sich gezeigt, dass große Hersteller wie Windturbinenproduzenten, Eisen- und Stahlgroßhändler, die Automobilindustrie und Werkzeugmacher zu den Branchen gehören, die besonders vom CBAM betroffen sind. Da die Verordnung nur sehr wenige Ausnahmen vorsieht, bleiben auch kleine Händler und KMU nicht verschont, selbst wenn sie nur geringe Mengen der erfassten Produkte einführen.
Indirekt betrifft die Verordnung auch sämtliche Nicht-EU-Lieferanten von CBAM-Waren. Der EU zufolge sollen sie die produktbezogenen Treibhausgasemissionen an ihren Produktionsstandorten überwachen und die Daten den EU-Importeuren übermitteln. Von den lokalen Betreibern solcher Produktionsstätten wird erwartet, dass sie spätestens ab dem Jahr 2025 eine spezielle EU-Methodik zur Emissionsüberwachung anwenden. Diesbezüglich gilt es zu beachten, dass die CBAM-Verordnung keine Berichterstattungspflichten für Lieferanten aus Drittländern vorsieht. EU-Importeure entsprechender Produkte sind folglich auf die freiwillige Unterstützung ihrer Zulieferer angewiesen.
Bislang gibt es keine klaren Handlungsempfehlungen der Europäischen Kommission bzw. der nationalen Behörden für den Umgang mit mangelnder Kooperationsbereitschaft seitens der Lieferanten. Die Kommission hat lediglich Richtlinien und Vorlagen veröffentlicht, um sowohl Importeure als auch Hersteller zu unterstützen. Ein zentraler Ratschlag ist beispielsweise die Ergänzung spezieller Vertragsklauseln zur Bereitstellung von THG-Emissionsdaten.
Fast zehn Monate nach Beginn der Übergangsphase und nach Einreichung der ersten Quartalsberichte bietet es sich an, eine erste Bilanz zu ziehen und die wichtigsten Herausforderungen für die betroffenen Unternehmen näher zu beleuchten.
Ein Hauptproblem für viele Unternehmen ist der erhebliche Aufwand, der mit der Erhebung und Verwaltung von Daten aus unterschiedlichen Quellen einhergeht.
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Das Dashboard bietet bereits vor Beginn der Umsetzungsphase im Jahr 2026 Kostenprognosen zur CO2-Bepreisung. Zahlreiche Prozesse sind automatisiert, um die gesetzlichen Anforderungen mit minimalem Aufwand zu erfüllen.
Die CBAM-Lösung deckt die folgenden zentralen Schritte ab:
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